Satzungen & Verordnungen: Gemeinde Birenbach

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Satzungen und Richtlinien auf einen Blick

Nachfolgend stehen Ihnen die verschiedenen Satzungen, Richtlinien und Ordnungen der Gemeinde Birenbach zur Verfügung. Als Satzungen werden rechtliche Normen bezeichnet, die insbesondere von Gemeinden, Städten und Landkreisen zur Regelung ihrer Angelegenheiten eingesetzt werden. Da es sich gewissermaßen um Gesetze handelt, unterliegen sie verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Kontrollen.

Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 11.11.2024 folgende neue Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) beschlossen, diese ist ab dem 01.01.2025 gültig und löst die bisherige Satzung ab:

Die Satzung finden Sie hier:Hebesatzung Grund- und Gewerbesteuer

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindekindergarten (Kindergartengebührensatzung) 09-2024

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 13.05.2024 beschlossen die Kindergartengebühren im U3-Bereich zu reduzieren.
Vom jeweiligen Höchstbetrag sollen 100,00 Euro abgezogen werden. Die weiteren Werte werden dann im gleichen prozentualen Verhältnis reduziert.
Hierdurch möchte die Gemeinde Birenbach den Familien in den ohnehin schwierigen Zeiten etwas entgegen kommen.
Die neuen Gebühren gelten ab 01. September 2024 und somit ab dem neuen Kindergartenjahr.

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindekindergarten(Kindergartengebührensatzung) finden Sie hier: Kindergartengebührensatzung

Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) 01.01.2024

Auf Grund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg in der derzeitig gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Birenbach in seiner Sitzung am 13.11.2023 folgende
Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) beschlossen:

 

Hundesteuersatzung ab 01.01.2024

Satzung zur Beteiligung der Jugend

Satzung zur Beteiligung der Jugend          

(der Name der Datei ist 2022_10_20 Satzung zur Beteiligung der Jugend.pdf)

Hauptsatzung der Gemeinde Birenbach

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:

Am 12.06.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Änderung der Hauptsatzung.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:

 

2023-06-12-Hauptsatzung.pdf                   (Die Datei ist nicht barrierefrei).




Birenbach. 10.07.2023

Ihre Gemeindeverwaltung

Polizeichliche Umweltschutzverordnung (PolVO)

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

Satzung über eine Freiwillige Feuerwehr

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