Aktuelle Nachrichten: Gemeinde Birenbach

Aktuelle Nachrichten: Gemeinde Birenbach

Seitenbereiche

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.

Hauptbereich

Gebühren für Personalausweise erhöhen sich

Autor: Manuel Klostermann
Artikel vom 03.09.2020

Wie in der vergangenen Woche in den Medien bereits bekannt wurde, erhöhen sich die Gebühren für Personalausweise ab dem kommenden Jahr von 28,80 Euro auf 37 Euro. Das hat das Bundeskabinett vergangene Woche in Berlin beschlossen. Die Gebührenerhöhung ist die erste nach zehn Jahren und muss noch vom Bundesrat beschlossen werden.

Was ist der Grund für die Erhöhung?

Die Bundesregierung begründet die Gebührenerhöhung mit gestiegenen Personal- und Sachkosten in den kommunalen Behörden. Bislang erhalten Städte und Gemeinden von den 28,80 Euro für einen Personalausweis ingesamt 6 Euro. Der Rest fließt an die Bundesdruckerei in Berlin. Eine Untersuchung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement hat ergeben, dass der tatsächliche Aufwand in den Meldebehörden aber rund 15 Euro beträgt. In Birenbach wurden im vergangenen Jahr ingesamt 226 neue Personalausweise und 87 Reisepässe bestellt.

Kann man auf einen Personalausweis verzichten und sich die Gebühren sparen?

Für Deutsche besteht nach § 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) eine Ausweispflicht ab dem vollendeten 16. Lebensjahr. Wer gegen diese Pflicht verstößt, also weder einen gültigen Personalausweis noch einen gültigen Reisepass (Gebühr von 60 Euro) besitzt, handelt ordnungswidrig und kann nach § 32 Personalausweisgesetz mit einem Bußgeld bis zu 3000 Euro belegt werden. Eine gesetzliche Mitführpflicht besteht jedoch nur in Ausnahmefällen, wie z.B. für Waffenträger. Bedürftige können eine Gebührenreduzierung beantragen. Für unter 24-Jährige reduziert sich die Gebühr derzeit auf 22,80 Euro. Dieser Ausweis gilt aber nur 6 statt 10 Jahre.

Wieso kostet ein Personalausweis überhaupt Geld?

Es gilt das gesetzlich verankerte Kostendeckungsprinzip. Demnach muss der Staat für Leistungen, die er für die Bürger erbringt, angemessene Gebühren erheben.

Wo bekommt man einen neuen Personalausweis?

Einen neuen Personalausweis bekommen Sie im Rathaus Ihrer Wohnsitzgemeinde, also im Rathaus der Gemeinde Birenbach. Bitte bringen Sie zur Beantragung Ihren alten Personalausweis sowie ein aktuelles, biometrisches Lichtbild mit.

Bei Fragen zum Thema Personalausweis können Sie sich gerne an Frau Wirth, Tel. 07161 50098-11 oder lisa.wirth(@)birenbach.de wenden!

Infobereich