Aktuelle Nachrichten: Gemeinde Birenbach

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Sitzung des Gemeinderates am Montag, 13.12.2021

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 13.12.2021, Beginn 19.00 Uhr öffentlich

Rathaus Birenbach, Bürgersaal

 

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 13.12.2021, um 19.00 Uhr im Bürgersaal Rathaus Birenbach statt. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

 

Tagesordnung:

 

Öffentlich

 

TOP 1: Freischaltung von Budgets – Eilentscheidung des Bürgermeisters

 

TOP 2: Bauangelegenheiten

        2.1. Erstellung einer Terrasse und eines Gewächshauses

               auf dem Grundstück Frühlingsstraße 20

 

TOP 3: Bekanntgaben und Verschiedenes

 

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

 

gez. Späth

Stv. Bürgermeister

   

Hinweise:

 
  • Die Gemeinderats-Vorlagen liegen zur Sitzung im Sitzungssaal aus
  • Bitte beachten Sie, dass aufgrund der aktuell geltenden gesetzlichen Bestimmungen nur eine begrenzte Platzkapazität im Bürgersaal zur Verfügung steht.
  • Während der gesamten Sitzung gilt für die Besucher/innen die Pflicht zum Tragen eines entsprechenden Mund-Nasen-Schutzes
  • Es sind die aktuell gültigen 2G-Regeln zu beachten. Der Zugang ist daher nur für Geimpfte und Genesene mit gültigem Test und/oder entsprechendem Nachweis möglich.
  • Alle Besucherinnen und Besucher sind verpflichtet ein Kontaktnachverfolgungsformular auszufüllen

Winterdienst durch den Bauhof der Gemeinde

Artikel vom 23.12.2021

Der Bauhof der Gemeinde führt seit Jahren einen Winderdienst auf gemeindeeigenen Straßen und Wegen durch, welcher weit über die gesetzlichen Vorschriften hinausgeht. So wurden bisher auch ebene Wohnstraßen geräumt und gestreut, obwohl der Gesetzgeber die Verpflichtung lediglich für verkehrswichtige oder gefährliche Ortsstraßen vorsieht.

Aus Gründen des Umweltschutzes, der personellen Ressourcen im Bauhof und wegen der finanziellen Belastung für den Gemeindehaushalt soll künftig der Räum- und Streudienst auf der derzeitige Rechtslage und damit das notwendige Maß der Räum- und Streupflicht angepasst werden. So werden ebene Ortsstraßen künftig nur noch bei außergewöhnlichen Witterungsverhältnissen, wie z.B. starkem Glatteis geräumt und/oder gestreut.

An dieser Stelle noch die Bitte, dass Fahrzeuge nur so geparkt werden, dass besehende Parkverbote eingehalten werden und entsprechend der Straßenverkehrsordnung eine Durchfahrtsbreite von mindestens 3,00 Meter gewährleistet bleibt. Immer wieder kommt es durch falsche geparkte Fahrzeuge zu gefärhlichen Situtationen oder erheblichen Behinderungen für das Winterdienstfahrzeug des Bauhofs.

Das Bauhofteam der Gemeinde wird auch in diesem Winter mit großem Engagement für bestmöglich geräumte Straßen und Wege sorgen.

Heinrich Späth

Stv. Bürgermeister

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