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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG VON SATZUNGEN
Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung 2024 und Haushaltsplan 2024
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Birenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.01.2024 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 verabschiedet. Gleichzeitig wurde der Wirtschaftsplan der gemeindlichen Wasserversorgung beschlossen.
Die vom Gemeinderat beschlossenen Werke wurden der Rechtsaufsichtsbehörde (Kommunalamt des Landratsamtes Göppingen) vorgelegt.
Mit Schreiben des Kommunalamts vom 22.02.2024, eingegangen am 29.02.2024, wurde die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2024 und des Wirtschaftsplans gemäß § 121 Abs. 2 i. V. m § 81Abs. 2 GemO und § 12 Abs. 1 EigBG bestätigt.
Erforderliche Genehmigungen wurden erteilt.
Der Haushaltserlass wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11.03.2024 verlesen und somit dem Gemeinderat bekannt gegeben.
Die Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 werden hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Gemäß § 81 Abs. 3 GemO ist der Haushaltsplan mit der Veröffentlichung der Haushaltssatzung an sieben Tagen öffentlich auszulegen.
Die Veröffentlichung erfolgte am 17.03.2024 auf der Internetseite der Gemeinde Birenbach.
Der gesetzlich normierte Zeitraum für die Einsicht ist somit wie folgt:
18.03.2024 bis 26.03.2024
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan liegt gemäß § 81 Abs. 3 GemO während dieser Zeit
im Trauzimmer zur Einsichtnahme öffentlich aus.
Die Einsichtnahme kann von Montag bis Donnerstag von 8.30 -16.00 Uhr, am Freitag bis 13.00 Uhr erfolgen. Wenn die Eingangstür verschlossen ist, bitten wir Sie zu klingeln.
Die Haushaltssatzung 2024 und den Haushaltsplan 2024 sowie den Wirtschaftsplan der gemeindlichen Wasserversorgung können Sie auch hier einsehen:
Diese amtliche Bekanntmachung über den Erlass der Haushaltssatzung 2024 und des Haushaltsplans 2024 erscheint auch am 21.03.2024 nachrichtlich im Schurwaldboten.
Birenbach, 17.03.2024
gez.
Michael Matzak
Bürgermeister
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindekindergarten (Kindergartengebührensatzung)
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.11.2023 folgende neue Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindekindergarten(Kindergartengebührensatzung) beschlossen, diese ist ab dem 01.01.2024 gültig und löst die bisherige Satzung ab:
Die Satzung finden Sie hier: Kindergartengebührensatzung
Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) ab 01.01.2024
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.11.2023 folgende neue Hundesteuersatzung beschlossen, diese ist ab dem 01.01.2024 gültig und die löst die bisherige Satzung ab:
Die Satzung finden Sie hier: Hundesteuersatzung ab 01.01.2024
Amtliche Bekanntmachung der Hauptsatzung der Gemeinde Birenbach
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Am 12.06.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Hauptsatzung.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:
2023-06-12-Hauptsatzung.pdf (Die Datei ist nicht barrierefrei).
Birenbach. 10.07.2023
Ihre Gemeindeverwaltung
Amtliche Bekanntmachung der Änderungssatzung der Gebührenordnung Bahnhof
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Am 31.07.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Änderungssatzung der Gebührenordnung Bahnhof.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:
2023-07-31-Änderungssatzung_der_Gebührenordnung_Bahnhof (Die Datei ist nicht barrierefrei).
Birenbach, 01.08.2023
Ihre Gemeindeverwaltung
Amtliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Am 15.05.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Satzung über über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.pdf
Birenbach. 17.05.2023
Ihre Gemeindeverwaltung