Amtliche Bekanntmachung von Satzungen: Gemeinde Birenbach

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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG VON SATZUNGEN

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindekindergarten (Kindergartengebührensatzung)

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.11.2023 folgende neue Satzung zur Änderung der Satzung über die

Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindekindergarten(Kindergartengebührensatzung) beschlossen, diese ist ab dem 01.01.2024 gültig und löst die bisherige Satzung ab:

Die Satzung finden Sie hier: Kindergartengebührensatzung

 

Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) ab 01.01.2024

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.11.2023 folgende neue Hundesteuersatzung beschlossen, diese ist ab dem 01.01.2024 gültig und die löst die bisherige Satzung ab:

Die Satzung finden Sie hier: Hundesteuersatzung ab 01.01.2024

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Amtliche Bekanntmachung der Hauptsatzung der Gemeinde Birenbach

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:

Am 12.06.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Hauptsatzung.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:

 

2023-06-12-Hauptsatzung.pdf                   (Die Datei ist nicht barrierefrei).




Birenbach. 10.07.2023

Ihre Gemeindeverwaltung

Amtliche Bekanntmachung der Änderungssatzung der Gebührenordnung Bahnhof

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:

Am 31.07.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Änderungssatzung der Gebührenordnung Bahnhof.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:

 

2023-07-31-Änderungssatzung_der_Gebührenordnung_Bahnhof                 (Die Datei ist nicht barrierefrei).




Birenbach, 01.08.2023

Ihre Gemeindeverwaltung

Amtliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:

Am 15.05.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Satzung über über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:

 

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.pdf




Birenbach. 17.05.2023

Ihre Gemeindeverwaltung

Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung 2023 und Haushaltsplan 2023

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:


Der Haushaltserlass wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24.04.2023 verlesen und somit dem Gemeinderat bekannt gegeben.
Die Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 werden hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan liegt gemäß § 81 Abs. 3 GemO während der Zeit vom

 

05.05.2023 bis 17.05.2023

 

je einschließlich während der üblichen Öffnungszeiten auf dem Rathaus, Trauzimmer zur Einsichtnahme öffentlich aus.

 

Hier finden Sie:   Haushaltssatzung 2023 und Haushaltsplan 2023   (pdf-Datei)


Diese amtliche Bekanntmachung über den Erlass der Haushaltssatzung 2023 und des Haushaltsplans 2023 erscheint auch in der aktuellen Ausgabe (KW 17) des Schurwaldboten.

Birenbach. 26.04.2023

Ihre Gemeindeverwaltung

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