Hauptbereich
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 11.09.2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit darf ich Sie zu unserer nächsten Gemeinderatsitzung herzlich einladen.
Die öffentliche Sitzung findet am
Montag, 11.09.2023 ab 19.00 Uhr
im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach statt.
Es schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an.
Tagesordnung:
TOP 1: Bürgerfragen
TOP 2: Beschaffung Wasserzähler
TOP 3: Beschaffung Feuerwehr Digitalfunk
TOP 4: Veröffentlichung nicht gefasster Beschlüsse
TOP 5: Aktueller Stand Glasfaserausbau
TOP 6: Friedhofsgestaltung Info/Abstimmung weiteres Vorgehen
TOP 7: Bekanntgabe und Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Michael Matzak
Bürgermeister
Bodenrichtwerte für den Stichtag 01.01.2023
Der gemeinsame Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten bei der Stadt Göppingen hat in Adelberg, Aichelberg, Albershausen, Bad Boll, Biren-bach, Börtlingen, Dürnau, Eislingen, Eschenbach, Gammelshausen, Göppingen, Hattenhofen, Heiningen, Ottenbach, Rechberghausen, Salach, Schlierbach, Süßen, Uhingen, Wäschenbeuren und Zell unter Aichelberg gemäß § 193 Abs. 5 in Verbin-dung mit § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) –in der jeweils gültigen Fassung- und in Verbindung mit § 12 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über die Gutachterausschüsse, Kaufpreissammlungen und Bodenrichtwerte nach dem Bau-gesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - in der jeweils gültigen Fassung) zum 01.01.2023 durchschnittliche Lagewerte für Grundstücke als Richtwerte ermittelt.
Gemäß § 196 Abs. 3 des Baugesetzbuches und § 12 Abs. 3 der Gutachterausschussverordnung müssen diese Bodenrichtwerte bekanntgemacht werden.
Die Bodenrichtwerte sind hierzu im Internet unter www.gutachterausschuesse-bw.de/borisbw abrufbar.
Göppingen, den 09. August 2023
Gemeinsamer Gutachterausschuss für die Ermittlung
von Grundstückswerten bei der Stadt Göppingen
Amtliche Bekanntmachung der Änderungssatzung der Gebührenordnung Bahnhof
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Am 31.07.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Änderungssatzung der Gebührenordnung Bahnhof.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:
2023-07-31-Änderungssatzung_der_Gebührenordnung_Bahnhof (Die Datei ist nicht barrierefrei).
Birenbach, 01.08.2023
Ihre Gemeindeverwaltung
Amtliche Bekanntmachung der Hauptsatzung der Gemeinde Birenbach
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Am 12.06.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Hauptsatzung.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:
2023-06-12-Hauptsatzung.pdf (Die Datei ist nicht barrierefrei).
Birenbach. 10.07.2023
Ihre Gemeindeverwaltung
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 03.07.2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit darf ich Sie zu unserer nächsten Gemeinderatsitzung herzlich einladen.
Die öffentliche Sitzung findet am
Montag, 03.07.2023 ab 19.00 Uhr
im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach statt.
Tagesordnung, öffentlich
TOP 1: Bürgerfragen
TOP 2: Grundschule Fassung des Ausschreibungsbeschlusses
zur Beschaffung der Raummodule
TOP 3: Verkehrszählung B297 – Kostenbeteiligung Birenbach
TOP 4: Bekanntgabe und Verschiedenes
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Birenbach, 25.06.2023
gez. Michael Matzak
Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Am 15.05.2023 beschloss der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Satzung über über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.
Bitte beachten Sie folgende Satzung:
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.pdf
Birenbach. 17.05.2023
Ihre Gemeindeverwaltung
Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung 2023 und Haushaltsplan 2023
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Der Haushaltserlass wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24.04.2023 verlesen und somit dem Gemeinderat bekannt gegeben.
Die Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 werden hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan liegt gemäß § 81 Abs. 3 GemO während der Zeit vom
05.05.2023 bis 17.05.2023
je einschließlich während der üblichen Öffnungszeiten auf dem Rathaus, Trauzimmer zur Einsichtnahme öffentlich aus.
Hier finden Sie: Haushaltssatzung 2023 und Haushaltsplan 2023 (pdf-Datei)
Diese amtliche Bekanntmachung über den Erlass der Haushaltssatzung 2023 und des Haushaltsplans 2023 erscheint auch in der aktuellen Ausgabe (KW 17) des Schurwaldboten.
Birenbach. 26.04.2023
Ihre Gemeindeverwaltung
Amtliche Bekanntmachung über die Auflegung der Schöffenvorschlagsliste
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Am 24.04.2023 wählte der Gemeinderat Birenbach in öffentlicher Sitzung die Vorschläge für die Schöffenwahlliste.
Bitte beachten Sie folgende öffentliche Bekanntmachung.
Diese amtliche Bekanntmachung erscheint auch in der aktuellen Ausgabe (KW 17) des Schurwaldboten.
Birenbach. 26.04.2023
Ihre Gemeindeverwaltung
Amtliche Bekanntmachung "vorhabenbezogener Bebauungsplan Gartenstraße"
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Es wird zunächst auf die amtliche Bekanntmachung vom 7. November 2022 verwiesen.
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 13.02.2023 hat der Gemeinderat den Bebauungsplan "Gartenstraße" als Satzung beschlossen.
Öffentliche_Bekanntmachung_Satzungsbeschluss.pdf
A_Satzung_über_den_Bebauungsplan_Gartenstraße.pdf
B_Satzung_über_die_örtlichen_Bauvorschriften_zum_Bebauungsplan_Gartenstraße.pdf
Zeichnerischer_Teil_A_vorhabenbezogener_Bebauungsplan_Gartenstraße.pdf
Textteil_Teil_B_vorhabenbezogener_Bebauungsplan_Gartenstraße.pdf
Begründung_zum_Bebauungsplan_Gartenstraße.pdf
Birenbach, 15.03.2023
Ihre Gemeindeverwaltung
Amtliche Bekanntmachung "Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung"
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung.pdf
Birenbach, 14.02.2023
Amtliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl vom 27.11.2022
Nach der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschuss am 30.12.2022 wurde das Wahlergebnis festgestellt.
Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin bekannt gemacht.
Hier finden Sie mit Stand vom 30.12.2022 die öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters in Birenbach vom 27.11.2022_
Das amtliche Ergebnis finden Sie auch im Schaukasten der Gemeinde.
Gegen die Wahl kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses von jedem Wahlberechtigten und von jedem Bewerbenden Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde
Landratsamt Göppingen, Lorcher Straße 6, 73033 Göppingen erhoben werden.
Der Einspruch eines Wahlberechtigten und eines Bewerbers, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 16 Wahlberechtigte beitreten.
Birenbach, 30.12.2022
Gez. Späth
Stv. Bürgermeister & Vorsitzender des GWA
Amtliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeidnewahlausschussess am 30.12.2022
Der Gemeindewahlausschuss tagt
am 30.12.2022
ab 11.30 Uhr
im Bürgersaal zur Feststellung des Wahlergebnisses sowie der Korrektur der amtlichen Bekanntmachung zum Ergebnis der Wahl vom 27.11..
Die Sitzung ist öffentlich.
Das Kommunalamt hat bei der Wahlprüfung festgestellt, dass in der amtlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses die ungültigen Stimmzettel sowie die ungültigen Stimmen nicht getrennt ausgewiesen wurden. Dies ist jedoch erforderlich. In der neuen Bekanntmachung werden entsprechend lediglich die zwei Werte gesondert ausgewiesen.
Ihre Gemeindeverwaltung
27.12.2022
Amtliche Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung des Haushaltsplans der Gemeinde Birenbach für das Haushaltsjahr 2022
Aufgrund § 79 Gemeindeordnung Baden Württemberg hat der Gemeinderat am 14.11.2022 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Birenbach erlassen. Gemäß § 81 Absatz 3 Satz 1 Gemeindeordnung Baden Württemberg ist der Haushaltsplan mit der öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung an sieben Tagen öffentlich auszulegen; in der Bekanntmachung ist auf die Auslegung hinzuweisen.
Hiermit wird die Auslegung öffentlich bekannt gemacht.
Der Haushaltsplan kann vom 21.12.2022 bis zum 30.12.2022 im Rathaus täglich* von 9.00 - 15.30 Uhr eingesehen werden. Der Haushaltsplan liegt für jede Person einsehbar direkt vor dem Eingang des Bürgersaals, nach der Haupteingangstüre des Rathauses links die Treppe hinauf. Der Zugang ist barrierfrei.
Die Adresse lautet: Marktplatz 1, 73102 Birenbach.
Der Haushaltsplan kann ebenso hier auf der Website abgerufen werden: Haushaltsplan_Gemeinde_Birenbach_2022.pdf
*Es wird ausdrücklich auf die Feiertage und das Wochenende hingewiesen. Hier bleibt das Rathaus geschlossen. Die Öffnung gilt für reguläre Werktage.
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 27.11.2022 in Birenbach
Nach der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschuss am 28.11.2022 wurde das Wahlergebnis festgestellt.
Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeiste-
rin bekannt gemacht.
Hier findenen Sie die öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters in Birenbach vom 27.11.2022
Das amtliche Ergebnis finden Sie im Schaukasten der Gemeinde und unter: Wahlergebnis Bürgermeisterwahl 27.11.2022 Birenbach
Gegen die Wahl kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses von jedem
Wahlberechtigten und von jedem Bewerber Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde
Landratsamt Göppingen, Lorcher Straße 6, 73033 Göppingen erhoben werden.
Der Einspruch eines Wahlberechtigten und eines Bewerbers, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 16 Wahlberechtigte beitreten.
Birenbach, 30.11.2022
Gez. Späth
Stv. Bürgermeister & Vorsitzender des GWA
Feststellung des Wahlergebnisses - Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Der Gemeindewahlausschuss tagt
am 28.11.2022
ab 19 Uhr
im Bürgersaal zur Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl vom 27.11..
Die Sitzung ist öffentlich.
Ihre Gemeindeverwaltung
27.11.2022
Informationen zum Wahltag
Zum 27.11.2022 WAHLTAG
Die Bürgermeisterwahl findet statt! Von 8 Uhr morgens bis 18 Uhr abends sind die Türen des Rathauses geöffnet. Jede Person, die noch nicht per Briefwahl gewählt hat und wahlberechtigt ist, kann seine/ihre Stimme für den/die Kandidaten*in seiner/ihrer Wahl in die Wahlurne einwerfen.
- Der Gemeindewahlausschuss, gleichzeitig auch der Briefwahlvorstand, tagt am 27.11.2022 ab 15 Uhr zur Zulassung der Wahlbriefe im Trauzimmer, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach.
- Der Gemeindewahlausschuss tagt am 28.11.2022 ab 19.00 Uhr im Bürgersaal, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach zur Feststelltung des Briefwahlergebnisses und zur Festellung des Wahlergebnisses.
- Der Wahlvorstand und der Briefwahlvorstand beginnen nach der Wahl mit der Auszählung der Stimmen. Gewählt werden darf bis 18 Uhr. Um 18 Uhr wird die Wahl beendet und alle Wählenden müssen das Wahllokal verlassen. Wer vor 18 Uhr eintritt, darf noch wählen. Alle die nach 18 Uhr wählen wollen, müssen abgewiesen werden. Nachdem das Wahllokal "leer" ist, wird die Öffentlichkeit wieder komplett hergestellt. Erst dann beginnt das Auszählen.
Diese Sitzungen sind öffentlich. Die Sitzung haben die Wahl zum Bürgermeister am 27.11.2022 zum Gegenstand.
Beachten Sie auch die Aushänge des Schaukastens am Rathaus.
Birenbach, 23.11.2022
Ihre Gemeindeverwaltung
Amtliche Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren sowie amtliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Entwurfsunterlagen
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Gartenstraße
(1670-öB-Beteiligung-2022-11-02.pdf)
Vorhaben- und Erschließungsplan "Gartenstraße" vom 13.09.2022 (1670-VEP_Entwurf-gesamt-2022-11-02.pdf)
Bebauungsplan Gartenstraße Planteil / Zeichnerischer Teil (1670-Entwurf-BPL_ZT-2022-10-18.pdf)
Bebauungsplan Gartenstraße Textteil
(1670-Entwurf-BPL_TT-2022-11-02.pdf)
Begründung zum Bebauungsplan (1670-Entwurf-BPl_Begründung-2022-11-02.pdf)
Birenbach, 7. November 2022
Allgemeine amtliche Bekanntmachung der Bewerber und zur Durchführung der Wahl
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit bekannt:
Die allgemeine Bekanntmachung zur Anzahl der zugelassenene Bewerber*innen und der Durchführung der Bürgermeisterwahl finden Sie unter
Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbung und zur Durchführung der Wahl am 27.11.2022.pdf
Die amtliche Bekanntmachung zur Durchführung der Bürgermeisterwahl am 27.11.2022 mit genauen Informationen finden Sie unter
Amtliche Bekanntmachung zur Durchführung der Bürgermeisterwahl.pdf
Die amtliche Bekanntmachung der zugelassenen Kandidierenden für die Wahl finden Sie unter
Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 27.11..pdf
Birenbach, 03.11.2022
Amtliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters*in am 27. November 2022 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Information über das Recht auf Einsicht in das Wählendenverzeichnis öffentlich bekannt:
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin am 27. November 2022 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 11. Dezember 2022.pdf
Birenbach, 27.10.2022
Amtliche Bekanntmachung der Änderunssatzung "Kindergartengebührensatzung"
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die "Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindekindergarten" öffentlich bekannt.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Änderungssatzung_Kindergartengebühren.pdf
Birenbach, 24.10.2022
Amtliche Bekanntmachung der Satzung Jugendbeteiligung
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Satzung Beteiligung der Jugend öffentlich bekannt.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Satzung_Jugendbeteiligung.pdf
Birenbach, 24.10.2022
Amtliche Bekanntmachung der Satzung "Veränderungssperre Bergstraße"
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Veränderungssperre als Satzung öffentlich bekannt.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Satzung_Veränderungssperre_Bergstraße.pdf
Birenbach, 24.10.2022
Amtliche Bekanntmachung: Beschluss des Gemeinderats einer Veränderungssperre
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit den Gemeinderatsbeschluss vom 12.09.2022 öffentlich bekannt, dass die Veränderungssperre über den zukünftigen Bebauungsplan "Bergstraße" gelegt werden soll.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter: Amtliche_Bekanntmachung_GR_Beschluss_Veränderungssperre.pdf.
Birenbach, 26.09.2022
Amtliche Bekanntmachung: Gemeinderatsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Bergstraße"
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit den Gemeinderatsbeschluss vom 12.09.2022 öffentlich bekannt, dass der Bebauungsplan "Bergstraße" aufgestellt werden soll.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie Amtliche_Bekanntmachung_GR_Beschluss_Bebauunsplan_Bergstraße.pdf.
Birenbach, 26.09.2022
Amtliche Bekanntmachung der Bürgermeisterwahl
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Bürgermeisterwahl am 27.11.2022 öffentlich bekannt.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter 22_09_06_Amtliche_Bekanntmachung_der_Bürgermeisterwahl_am_27.11.22.pdf
Diese amtliche Bekanntmachung wird von Freitag, 16.09.2022 bis Freitag, 23.092022 im Schaukasten vor dem Rathaus ausgehängt.
Zudem wird diese amtliche Bekanntmachung im Schurwaldbote, Nr. 38 mit Erscheinungsdatum 21.09.2022 veröffentlicht.
Mit freundlichen Grüßen
Birenbach, 16.09.2022
Heinrich Späth
Stv. Bürgermeister / Vorsitzender Gemeindewahlausschuss
Amtliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten gem. § 50 Bundesmeldegesetz
Im Hinblick auf die generelle Pflicht der Gemeinde wird darauf hingewiesen, dass Wahlberechtigte nach § 50 Abs. 5 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 BMG das Recht haben, der Weitergabe ihrer Daten an Parteien mit berechtigtem Interesse zu widersprechen.
Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Amtlichen Bekanntmachung_über_das_Widerspruchsrecht_hinsichtlich_der_Weitergabe_ihrer_Daten_an_Parteien.pdf über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen
(Upload am 07.09.2022).