Aktuelle Nachrichten: Gemeinde Birenbach

Aktuelle Nachrichten: Gemeinde Birenbach

Seitenbereiche

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.

Hauptbereich

Corona: Vorschriften für Reisende

Autor: Manuel Klostermann
Artikel vom 19.05.2021

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten.

Information für Geimpfte und Genesene:

Impf- und Genesenennachweise können einen negativen Testnachweis ersetzen und von der Einreisequarantäne befreien. Dies gilt jeweils nicht bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet.

Eine Liste der derzeit ausgewiesenen Risikogebiete finden Sie hier: www.rki.de/risikogebiete

 

1. Anmeldepflicht

Bereits bevor Sie einreisen, müssen Sie eine digitale Einreiseanmeldung durchführen, wenn Sie sich innerhalb der letzten zehn Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de geben Sie die Informationen zu Ihren Aufenthalten der letzten zehn Tage an. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhalten Sie eine PDF-Datei als Bestätigung. Ihr Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob Sie eine Bestätigung vorweisen können. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen.

Sollte Ihnen aufgrund fehlender technischer Ausstattung oder aufgrund technischer Störung eine digitale Einreiseanmeldung nicht möglich sein, müssen Sie stattdessen eine Ersatzmitteilung in Papierform PDF-Datei ausfüllen. Bitte entnehmen Sie den Hinweisen in der Ersatzmitteilung, wo Sie diese abzugeben haben (z.B. auf Anforderung beim Beförderer oder bei der Bundespolizei). Wenn keine Anforderung zur Abgabe der Ersatzmitteilung erfolgt, sind Sie verpflichtet, entweder die digitale Einreiseanmeldung nach Einreise nachzuholen oder die ausgefüllte Ersatzmitteilung per Post an folgende Adresse zu übermitteln: Deutsche Post E-POST Solutions GmbH, 69990 Mannheim

 

2. Absonderungspflicht

Hinweis: Mit dem vierten Bevölkerungsschutzgesetz vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) wurde die Bundesregierung in § 36 Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes ermächtigt, für Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen oder eingereist sind und bei denen die Möglichkeit besteht, dass sie einem erhöhten Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ausgesetzt waren, eine Absonderungspflicht zu regeln. Von dieser Möglichkeit, die Einreisequarantäne nun bundeseinheitlich zu regeln, wurde mit der neuen Coronavirus-Einreiseverordnung Gebrauch gemacht.

 

Wenn Sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen Sie sich grundsätzlich direkt nach Ankunft nach Hause - oder in eine sonstige Beherbergung am Zielort - begeben und zehn Tage lang absondern (häusliche Quarantäne). Bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt die Absonderungszeit vierzehn Tage.

Während der Quarantäne ist es nicht erlaubt, das Haus oder die Wohnung zu verlassen und Besuch zu empfangen. Vergessen Sie nicht: Diese Maßnahme dient dem Schutz Ihrer Familie, der Nachbarn und aller anderen Menschen in Ihrem Umfeld. Verstöße gegen die Quarantäneregeln können mit Bußgeldern geahndet werden!

Die häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis, ein Impfnachweis oder ein negativer Testnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik unter www.einreiseanmeldung.de übermittelt wird. Nach Voraufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden. Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten dauert die Quarantäne 14 Tage und eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist nicht möglich.

Die Quarantänepflicht gilt vorerst bis zum 30. Juni 2021.

Weitere Infos zur Absonderungspflicht und Ausnahmen davon finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende/faq-tests-einreisende.html

 

3. Testnachweispflicht

Nach Aufenthalt in einem Risikogebiet müssen Sie außerdem bis spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass Sie nicht mit dem Coronavirus infiziert sind. Die zuständige Behörde (in der Regel das Gesundheitsamt) kann die Vorlage eines Nachweises von Ihnen bis zu zehn Tage nach Einreise verlangen. Nachweise sind entweder ein Testergebnis oder ein ärztliches Zeugnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Sie können sich unter der Telefonnummer 116 117 oder im Internet unter www.116117.de informieren, wo Sie in Wohnortnähe einen Test machen können. Wer sich beim Hausarzt testen lassen möchte, sollte unbedingt vorher dort anrufen.

Reisende im Luftverkehr oder nach Voraufenthalt in einem Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet müssen sich schon vor der Abreise testen lassen und müssen ein negatives Testergebnis dem Beförderer, beispielsweise der Fluggesellschaft, vorlegen. Auch bei der Einreisekontrolle in Deutschland durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden.

Prüfen Sie bitte rechtzeitig vor Reisebeginn die Gültigkeit Ihrer Ausweisdokumente und beantragen Sie ggf. neue Dokumente rechtzeitig!

Mit welchem Ausweisdokument Sie in Ihr Reiseland einreisen können, erfahren Sie auf der Internetseite des Auswärtigen Amts unter: www.auswaertiges-amt.de (Menüpunkt "Sicher Reisen").

Wichtig: Auch bei der Einreise in Ländern der Europäischen Union (Schengen-Raum) müssen Sie sich ggf. ausweisen. Der Personalausweis darf dabei nicht länger als ein Jahr abgelaufen sein.

Die Bearbeitungszeit für einen regulären Reisepass liegt momentan bei 3-4 Wochen, für einen Personalausweis bei ca. 2 Wochen.

Fragen beantwortet Frau Wirth unter Telefonnummer: Telefonnummer: 07161 50098-11 oder unter gemeinde((@))birenbach.de

Erstellt am: 19.05.2021 - 10.45 Uhr

Birenbach aktuell

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

die letzten Wochen war der Bürgerservice im Rathaus sehr eingeschränkt, teilweise nicht verfügbar. Dennoch ging es hinter den Kulissen recht turbulent zu. Die stellvertretenden Bürgermeister hatten in dieser Zeit einiges zu erledigen. Der Gemeinderat traf sich mehrmals um erforderliche Beschlüsse für das weitere Vorgehen zu fassen.
Zwischenzeitlich ist wieder ein Betrieb des Bürgerbüros möglich. Die jeweiligen Öffnungszeiten entnehmen Sie bitte dem Aushang am Rathaus.

Aufgrund der enormen Aufgabenfülle und den vielen hervortretenden Problemstellungen war es nicht möglich immer zeitnah die Öffentlichkeit über das aktuelle Geschehen zu informieren. Insbesondere bei der letzten öffentlichen Gemeinderatsitzung konnten wir ein sehr hohes Interesse der Bürgerschaft wahrnehmen. Wir möchten Sie daher in nun in der neuen Rubrik „Birenbach aktuell“ über das Geschehen in Birenbach in regelmäßigen Abständen informieren.

 

Wie kam es zu dieser Situation?
Der Grund hierfür war, dass unser Bürgermeister seit seinem Sommerurlaub nun mehrere Wochen im Krankenstand ist. Auch die Kämmerin ist seit Mitte September im Krankenstand Wie lange dieser Zustand anhält ist aktuell nicht einschätzbar.
Der Hauptamtsleiter wechselte zum 01.10.2021 an das Landratsamt. Somit sind alle Leitenden Positionen im Rathaus nicht besetzt. Zeitweise war das Rathaus nur mit einer Beschäftigten aus dem Finanzwesen besetzt.

Am 17.09.2021 gab es ein Gespräch beim Landratsamt um das weitere Vorgehen in dieser schwierigen Situation zu besprechen. Bei diesem Termin wurde von Landrat Edgar Wolff unterstrichen, dass nun die gesetzliche Regelung der Gemeindeordnung greift und die Stellvertretenden Bürgermeister in der Verantwortung stehen und die Leitung der Gemeinde übernehmen.

Der 1 Stv. Bürgermeister Heiner Späth und der 2. Stv. Bürgermeister Michael Matzak sind sich dieser Verantwortung bewusst. Da die Vertretung des Bürgermeisters und letztlich auch der Verwaltung eine sehr zeitintensive Arbeit ist, treten die stellvertretenden Bürgermeister im Team auf um effizient voranzukommen.

 

Personalsituation Rathaus

Eine Zeitlang war die Funktionsfähigkeit der Verwaltung nicht gegeben. Die stellvertretenden Bürgermeister mussten daher schnell handeln und haben im Gemeinderat in Sondersitzungen die erforderlichen Beschlüsse herbeigeführt.

Unmittelbar nach der Besprechung im Landratsamt wurde die Stelle der Hauptamtsleitung, eine Schlüsselposition im Rathaus, ausgeschrieben. Es war zwar schon seit einigen Monaten bekannt, dass diese Stelle vakant wird, jedoch schrieb die Verwaltung – trotz drängen des Gemeinderats – diese nicht aus.
In der Zwischenzeit haben bereits Bewerbungsgespräche stattgefunden und es zeichnet sich ab, dass es in wenigen Monaten wieder eine Hauptamtsleitung geben wird.

Ebenfalls wurde die vakante Stelle im Bürgerbüro neu ausgeschrieben. Hier werden aktuell die eingegangenen Bewerbungen gesichtet. In Kürze finden die Vorstellungsgespräche statt.

Aktuell ist das Rathaus mit einer Vollzeitkraft im Bereich Finanzwesen und einer Teilzeitkraft, sowie einer Aushilfe im Bürgerbüro besetzt. Die Beschäftigten arbeiten mit vollem Einsatz daran die Anliegen aus der Bürgerschaft abzuarbeiten. Allerdings wird es nach wie vor nicht möglich sein, alle Anliegen gleich zu bearbeiten. Wir bitten daher um Verständnis und viel Geduld.

Das Standesamt wird in Amtshilfe von der Standesbeamtin in Adelberg übernommen. Rentenanträge stellen Sie bitte direkt bei der Rentenstelle in Göppingen. Coronaangelegenheiten bearbeitet das Gesundheitsamt.

Gemeinsam mit dem Landratsamt Göppingen wird hier an Lösungen gearbeitet um die Personalsituation im Rathaus zu verbessern.

 

Finanzielle Situation

Wie schon durch die Presse und öffentlichen Gemeinderatssitzungen bekannt, ist die finanzielle Situation der Gemeinde Birenbach nicht sehr gut.

Leider musste nun festgestellt werden, dass die finanzielle Lage der Gemeinde noch düsterer Aussieht als erwartet. Es wird daher mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet.

Bedauerlicherweise wird es daher in nächster Zeit auch zu Erhöhungen von Gebühren und Abgaben kommen müssen um die Handlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich die Gemeinde in absehbarer Zeit auch von Immobilien trennen muss um die finanzielle Lage zu verbessern.

Auch die Ausgabenseite muss streng überwacht werden. Leider sind hier viele Kosten nicht steuerbar, da sie aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Vorgaben gesetzt sind. Durch Gemeinderatsbeschluss am 20.09.2021 wurde festgelegt, dass Beschaffungen über 500 € durch einen der stellvertretenden Bürgermeister freigegeben werden müssen. Hierdurch soll den Stellvertretern eine bessere Kostenkontrolle ermöglicht werden.

 

Sanierung Grundschule

Die NWZ hatte hier bereits berichtet, dass während der Sanierung der Grundschule die Schülerinnen und Schüler nach Wäschenbeuren gehen werden. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels hatte der Gemeinderat keine Kenntnis hiervon und somit auch keine erforderlichen Beschlüsse gefasst.

In der Vertretungszeit stellte sich heraus, dass noch keine vertragliche Vereinbarung mit Wäschenbeuren hierüber getroffen wurde. Kosten für die Ersatzunterbringung in der Schule Wäschenbeuren sowie für die Kosten des Bustransfers lagen nicht vor. Es wurde daher umgehend Kontakt mit der Gemeindeverwaltung Wäschenbeuren aufgenommen und um Kostennennung gebeten.

Bei einem Gespräch mit dem Schulamt stellte sich heraus, dass dieses über die Entwicklungen der Grundschule in Birenbach nicht vollumfänglich informiert wurde. Um alle Beteiligten auf den gleichen und aktuellen Wissenstand zu bringen, fand daher ein gemeinsames Treffen in der Grundschule Birenbach statt. Beteiligte waren das Staatliche Schulamt Göppingen, die Grundschule Birenbach, die Elternbeiratsvorsitzende, der Architekt und die beiden stellvertretenden Bürgermeister. Aus dem Gespräch ergab sich, dass auch die Kommunikation zwischen Verwaltung und Schule wohl nicht optimal verlief.
Die Beteiligten der Besprechung waren sich einig, dass nun ein Neustart erfolgen muss. Es wurde umgehend eine Arbeitsgruppe beschlossen, dies sich zunächst aus Vertretern der Lehrerschaft und der Elternschaft zusammensetzt. In dieser Arbeitsgruppe wird eine Bedarfsaufstellung erarbeitet. Im nächsten Schritt wird dann mit der Gemeinde beraten, wie eine Auslagerung stattfinden kann und in welchen Abschnitten eine Sanierung erfolgen kann um möglichst wenig den Schulbetrieb einzuschränken und die Sanierungskosten nicht unnötig in die Höhe zu treiben.

Am 20.10.2021 erfolgte dann eine weitere Besprechung mit dem Regierungspräsidium Stuttgart, dem Staatliche Schulamt Göppingen, der Grundschule Birenbach, der Elternbeiratsvorsitzenden, dem Architekt und den beiden stellvertretenden Bürgermeistern. Hierbei wurde eruiert, welche Fristen einzuhalten sind und welche Fördermöglichkeiten es gibt.

Bei den gemeinsamen Besprechungen zeigte sich, dass alle Beteiligten ein gemeinsames Ziel haben und konstruktiv an einer für alle vertretbaren Lösung arbeiten wollen. Durch die offene und vertrauensvolle Kommunikation wird uns dies sicherlich gelingen.

Wir sind hier dem Staatlichen Schulamt Göppingen für die Unterstützung sehr dankbar.

Die Arbeitsgruppe hat sich am 21.10.2021 erstmals getroffen und ihre Arbeit aufgenommen. Sobald die Ergebnisse vorliegen, können die Kosten für die einzelnen Unterbringungslösungen ermittelt werden und eine Entscheidung durch den Gemeinderat herbeigeführt werden. Hier planen wir mit einer Entscheidung noch in diesem Jahr.

Da es bisher noch kein abgestimmtes Konzept für die Auslagerung der Grundschule gab, wird sich der Sanierungsbeginn daher verzögern. Die Bauphase ist im Schuljahr 2022/2023 geplant

 

Sport- und Gemeindehalle

Die Gemeindehalle ist seit einigen Monaten gesperrt und ein Betrieb der Sporthalle ist untersagt. Seit der Schließung der Halle müssen die Grundschulkinder für den Sportunterricht nach Wäschenbeuren ausweichen. Auch der Vereinssport muss sich alternative Sportstätten suchen.

Der Grund für die Sperrung der Halle ist unter anderem ein Gutachten, dass verschiedene Sicherheitsmängel aufweist sowie das undichte Dach. Die Verwaltung hat daher eigenständig die Halle geschlossen.

Der Gemeinderat hatte den Bürgermeister beauftragt, die Kosten für eine Reparatur des Daches einzuholen, damit durch das eindringende Wasser die Substanz des Gebäudes nicht gefährdet wird. Dies ist leider nicht erfolgt. Aufgrund des eindringenden Wassers wurde durch die Verwaltung aus Sicherheitsgründen der Strom in der Gemeindehallt abgestellt. Durch das eindringende Wasser über diesen langen Zeitraum ist nun auch der Hallenboden stark beschädigt und muss repariert werden.

Aufgrund des unhaltbaren Zustands haben die stellvertretenden Bürgermeister daher am 20.10.2021 einen Ortstermin mit den Prüfern, dem Architekten und dem Turnvereinsvorstand vereinbart mit dem Ziel einen Sportbetrieb zumindest für den Verein wieder zu ermöglichen. Bei diesem Termin wurden die Mängel besprochen und es stellte sich überraschend heraus, dass viele der im Gutachten genannten Mängel durch organisatorische und kleine bauliche Maßnahmen gelöst werden können. Es könnte dann sogar auch wieder ein Schulsport ermöglicht werden. Dem Gemeinderat wurde von der Verwaltung bislang auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Mängel nicht durch organisatorische Maßnahmen zu beseitigen sind. Daher hat der Termin am 20.10.2021 ein völlig neues Licht auf dieses Thema geworfen.

Aktuell werden nun durch den Architekten die Kosten für die Dachinstandsetzung ermittelt. Da durch das beschädigte Dach Wasser direkt in die Halle eindringt, kann mit den Maßnahmen im Inneren erst begonnen werden, sobald das Dach wieder dicht ist.

Nach Ermittlung der Kosten für die Dachsanierung und die kleineren baulichen Maßnahmen muss die Finanzierung dieser Dinge geklärt werden. Leider ist die Finanzsituation nicht so gut, dass eine Umsetzung der Maßnahmen ohne weitere Prüfung und gegebenenfalls Genehmigung der Finanzmittel stattfinden kann.

Leider wird es daher auch in nächster Zeit nicht möglich sein die Halle für den Sportbetrieb wieder zu öffnen. Wir sind hier in direktem Austausch mit dem Turnvereinsvorstand.

 

Umbau Gewerbeflächen in der Ortsmitte

Wie bereits bei der letzten öffentlichen Sitzung mitgeteilt, wird in den ehemaligen Räumlichkeiten der Kreissparkasse am Marktplatz 11 in wenigen Wochen die Physiotherapiepraxis Kieß eröffnen.
Wir hoffen hiermit einen Baustein für den Erhalt der Gesundheitsversorgung am Ort beitragen zu können.

Der gemeinsame Geldautomat der Kreissparkasse und der Volksbank befindet sich nun in den Räumlichkeiten der ehemaligen Apotheke.
Hierfür mussten in den letzten Wochen durch die stellvertretenden Bürgermeister noch einige Abstimmungen getroffen und erforderlichen Genehmigungen eingeholt wurden, da dies bislang leider nicht geschah.

Die restliche Fläche der ehemaligen Apotheke wird anderweitig vermietet. Hier ist man in Abstimmungen, sodass die Räumlichkeiten ab 01.01.2022 einer neuen Nutzung zugeführt werden und die Gemeinde somit endlich auch wieder Einnahmen mit dieser Immobilie erzielen kann.

 

Bahnhöfle

Das Bahnhöfle ist leider aktuell nicht mehr nutzbar. Die nutzenden Vereine und Institutionen sind hierüber bereits informiert worden. Leider war dem Gemeinderat die Schließung sowie der Grund hierfür zunächst nicht bekannt. Erst durch Information aus dem Seniorenkreis wurde dies bekannt.

Der Grund für die nicht Nutzbarkeit des Bahnhöfles ist die Heizung. Das Bahnhöfle verfügt über eine dezentrale Ölheizung die in die Jahre gekommen ist. Die Einzelöfen werden über eine Förderanlage mit Öl versorgt. Leider ist die Pumpe zur Förderung des Öls defekt und aufgrund des Alters nicht ersetzbar. Ersatzteile sind hier leider auch nicht mehr verfügbar. In der Vergangenheit wurde bereits durch den Einsatz gebrauchter Ersatzteile die Funktionsfähigkeit verlängert, leider haben diese nun auch die Funktion eingestellt.

Aufgrund es Alters der Heizung war mit einem Ausfall irgendwann zu rechnen. Auf Antrag des Gemeinderats wurde daher bereits beim Bau der Bundesstraße eine Gasleitung in das Grundstück gelegt, sodass auf eine Gasheizung umgestellt werden könnte. Allerdings müssten bei einem Heizungsaustausch auch Sanierungsmaßnahmen am Gebäude umgesetzt werden. Leider gibt die Finanzlage der Gemeinde dies aktuell nicht her.
Die Einnahmen die die Gemeinde mit der Vermietung des Bahnhöfles erzielt sind so gering, dass ein jährliches Defizit von rd. 15.000,00 € erzielt wird.

 

Petition „Birenbach wach auf“

Die stellvertretenden Bürgermeister sowie Vertreter des Gemeinderats haben die Petition von Vertretern der Initative entgegengenommen. Bei der Übergabe verwies der erste Stv. Bürgermeister Herr Späth darauf, dass wir gemeinsam die Dinge anpacken wollen. Aufgrund der aktuellen Personalsituation in der Gemeindeverwaltung bat er jedoch um Geduld bei der Bearbeitung der eingereichten Petition.

Eine erste Sichtung der eingereichten Unterlagen hat bereits durch die Stellvertretenden Bürgermeister stattgefunden. Einige Punkte decken sich mit den Vorstellungen des Gemeinderats und sind auch teilweise schon in Bearbeitung.

Eine gezielte Bearbeitung der Petition war leider bisher aufgrund des Personalmangels nicht möglich. Es wird daher auch noch einige Zeit dauern bis ein erstes Treffen mit Vertretern der Petition stattfinden kann.

Wir werden die Petition nicht unbearbeitet lassen und werden uns sobald als möglich darum kümmern. Wir bitten daher um Geduld und Verständnis.

 

Ausblick und Dank

In der nächsten Ausgabe des Schurwaldboten wollen wir Sie über weitere Themen informieren und die am häufigsten an uns herangetragenen Fragen beantworten.

Sie sind gerne zu den öffentlichen Gemeinderatssitzung eingeladen und können hier auch bei dem Tagesordnungspunkt „Bürgerfragen“ in einem Zeitfenster von 20 min. Ihre Fragen direkt an den Vorsitzenden des Gemeinderats stellen. Bei der Fragerunde handelt es sich nach Gemeindeordnung nicht um eine Diskussionsrunde.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis in dieser einzigartigen Ausnahmesituation und bitten Sie das Rathaus nur in dringenden Angelegenheiten zu kontaktieren. Wenn wir nun alle gemeinsam zusammenhalten und das Gemeinwohl in den Vordergrund stellen, können wir diese Situation meistern und auf das Licht am Ende des Tunnels hinarbeiten.

An dieser Stelle möchten wir uns auch bei denen Bedanken die durch Ihren persönlichen Einsatz und ehrenamtliches Engagement hier unterstützen.

 

Es Grüßen Sie herzlich

 

Heiner Späth                          Michael Matzak

1. Stv. Bürgermeister             2.Stv. Bürgermeister

Infobereich