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Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 27.11.2022 in Birenbach
Nach der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschuss am 28.11.2022 wurde das Wahlergebnis festgestellt.
Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeiste-
rin bekannt gemacht.
Hier findenen Sie die öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters in Birenbach vom 27.11.2022
Das amtliche Ergebnis finden Sie im Schaukasten der Gemeinde und unter: Wahlergebnis Bürgermeisterwahl 27.11.2022 Birenbach
Gegen die Wahl kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses von jedem
Wahlberechtigten und von jedem Bewerber Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde
Landratsamt Göppingen, Lorcher Straße 6, 73033 Göppingen erhoben werden.
Der Einspruch eines Wahlberechtigten und eines Bewerbers, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 16 Wahlberechtigte beitreten.
Birenbach, 30.11.2022
Gez. Späth
Stv. Bürgermeister & Vorsitzender des GWA
VORLÄUFIGES Wahlergebnis zur Bürgermeisterwahl 27.11.2022
Eindeutiges Sieg für Michael Matzak
Sehr geehrte Birenbacherinnen und Birenbacher,
an alle Interessierten,
die Wahl am 27.11.2022 hat folgendes vorläufiges Ergebnis gebracht:
Wahlergebnis_Bürgermeisterwahl 27.11.2022
Michael Matzak: 691 Stimmen (64,94%)
Ingo Hagen: 307 Stimmen (28,85%)
Samuel Speitelsbach: 2 Stimmen (0,19%)
Erwin Brändle: 2 Stimmen (0,19%)
Thieme 52 Stimmen (4,89%)
Mittler 10 Stimmen (0,94%)
Die Wahlbeteiligung liegt bei 71,85%.
Nach dem vorläufigen Ergebnis wurde Herr Michael Matzak zum Bürgermeister gewählt.
Feststellung des Wahlergebnisses - Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Der Gemeindewahlausschuss tagt
am 28.11.2022
ab 19 Uhr
im Bürgersaal zur Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl vom 27.11..
Die Sitzung ist öffentlich.
Ihre Gemeindeverwaltung
27.11.2022
Informationen zum Wahltag
Zum 27.11.2022 WAHLTAG
Die Bürgermeisterwahl findet statt! Von 8 Uhr morgens bis 18 Uhr abends sind die Türen des Rathauses geöffnet. Jede Person, die noch nicht per Briefwahl gewählt hat und wahlberechtigt ist, kann seine/ihre Stimme für den/die Kandidaten*in seiner/ihrer Wahl in die Wahlurne einwerfen.
- Der Gemeindewahlausschuss, gleichzeitig auch der Briefwahlvorstand, tagt am 27.11.2022 ab 15 Uhr zur Zulassung der Wahlbriefe im Trauzimmer, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach.
- Der Gemeindewahlausschuss tagt am 28.11.2022 ab 19.00 Uhr im Bürgersaal, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach zur Feststelltung des Briefwahlergebnisses und zur Festellung des Wahlergebnisses.
- Der Wahlvorstand und der Briefwahlvorstand beginnen nach der Wahl mit der Auszählung der Stimmen. Gewählt werden darf bis 18 Uhr. Um 18 Uhr wird die Wahl beendet und alle Wählenden müssen das Wahllokal verlassen. Wer vor 18 Uhr eintritt, darf noch wählen. Alle die nach 18 Uhr wählen wollen, müssen abgewiesen werden. Nachdem das Wahllokal "leer" ist, wird die Öffentlichkeit wieder komplett hergestellt. Erst dann beginnt das Auszählen.
Diese Sitzungen sind öffentlich. Die Sitzung haben die Wahl zum Bürgermeister am 27.11.2022 zum Gegenstand.
Beachten Sie auch die Aushänge des Schaukastens am Rathaus.
Birenbach, 23.11.2022
Ihre Gemeindeverwaltung
Amtliche Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren sowie amtliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Entwurfsunterlagen
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Gartenstraße
(1670-öB-Beteiligung-2022-11-02.pdf)
Vorhaben- und Erschließungsplan "Gartenstraße" vom 13.09.2022 (1670-VEP_Entwurf-gesamt-2022-11-02.pdf)
Bebauungsplan Gartenstraße Planteil / Zeichnerischer Teil (1670-Entwurf-BPL_ZT-2022-10-18.pdf)
Bebauungsplan Gartenstraße Textteil
(1670-Entwurf-BPL_TT-2022-11-02.pdf)
Begründung zum Bebauungsplan (1670-Entwurf-BPl_Begründung-2022-11-02.pdf)
Birenbach, 7. November 2022
Allgemeine amtliche Bekanntmachung der Bewerber und zur Durchführung der Wahl
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit bekannt:
Die allgemeine Bekanntmachung zur Anzahl der zugelassenene Bewerber*innen und der Durchführung der Bürgermeisterwahl finden Sie unter
Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbung und zur Durchführung der Wahl am 27.11.2022.pdf
Die amtliche Bekanntmachung zur Durchführung der Bürgermeisterwahl am 27.11.2022 mit genauen Informationen finden Sie unter
Amtliche Bekanntmachung zur Durchführung der Bürgermeisterwahl.pdf
Die amtliche Bekanntmachung der zugelassenen Kandidierenden für die Wahl finden Sie unter
Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 27.11..pdf
Birenbach, 03.11.2022
Amtliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters*in am 27. November 2022 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Information über das Recht auf Einsicht in das Wählendenverzeichnis öffentlich bekannt:
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin am 27. November 2022 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 11. Dezember 2022.pdf
Birenbach, 27.10.2022
Amtliche Bekanntmachung der Änderunssatzung "Kindergartengebührensatzung"
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die "Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindekindergarten" öffentlich bekannt.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Änderungssatzung_Kindergartengebühren.pdf
Birenbach, 24.10.2022
Amtliche Bekanntmachung der Satzung Jugendbeteiligung
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Satzung Beteiligung der Jugend öffentlich bekannt.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Satzung_Jugendbeteiligung.pdf
Birenbach, 24.10.2022
Amtliche Bekanntmachung der Satzung "Veränderungssperre Bergstraße"
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Veränderungssperre als Satzung öffentlich bekannt.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Satzung_Veränderungssperre_Bergstraße.pdf
Birenbach, 24.10.2022
Amtliche Bekanntmachung: Beschluss des Gemeinderats einer Veränderungssperre
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit den Gemeinderatsbeschluss vom 12.09.2022 öffentlich bekannt, dass die Veränderungssperre über den zukünftigen Bebauungsplan "Bergstraße" gelegt werden soll.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter: Amtliche_Bekanntmachung_GR_Beschluss_Veränderungssperre.pdf.
Birenbach, 26.09.2022
Amtliche Bekanntmachung: Gemeinderatsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Bergstraße"
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit den Gemeinderatsbeschluss vom 12.09.2022 öffentlich bekannt, dass der Bebauungsplan "Bergstraße" aufgestellt werden soll.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie Amtliche_Bekanntmachung_GR_Beschluss_Bebauunsplan_Bergstraße.pdf.
Birenbach, 26.09.2022
Amtliche Bekanntmachung der Bürgermeisterwahl
Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Bürgermeisterwahl am 27.11.2022 öffentlich bekannt.
Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter 22_09_06_Amtliche_Bekanntmachung_der_Bürgermeisterwahl_am_27.11.22.pdf
Diese amtliche Bekanntmachung wird von Freitag, 16.09.2022 bis Freitag, 23.092022 im Schaukasten vor dem Rathaus ausgehängt.
Zudem wird diese amtliche Bekanntmachung im Schurwaldbote, Nr. 38 mit Erscheinungsdatum 21.09.2022 veröffentlicht.
Mit freundlichen Grüßen
Birenbach, 16.09.2022
Heinrich Späth
Stv. Bürgermeister / Vorsitzender Gemeindewahlausschuss
Einladung Gemeinderratssitzung
Verweis auf die
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
Schönen guten Tag sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit darf ich Sie zu unserer nächsten Gemeinderatssitzung herzlich einladen.
Die öffentliche Sitzung findet am
Montag, 12.9.2022 ab 19.00 Uhr
Im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach statt.
Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung, 12.9.2022
19.00 Uhr: Öffentlich
TOP 1: Bürgerfragen
TOP 2: Untergeschoss Turnhalle: Entwässerung, Notausagng
TOP 3: Möglicher Bebbauungsplan Bergstraße
TOP 4: Mögliche Veränderungssperre Bergstraße
TOP 5: Bahnhof Wärmestube
TOP 6 Spielgeräte
TOP 7 Bürgermeisterwahl
TOP 8 Bekanntgabe und Verschiedenes
Im Anschluss: Nicht öffentliche Sitzung
Diese Einladung erschien, wie immer, auch in der jeweiligen Ausgabe des Schurwaldboten. Das Amtsblatt wird grundsätzlich Mittwochs veröffentlicht. Die Anzeige erscheint zeitgleich mit dem Schurwaldbote auf dieser Website unter der Rubrik "Rathaus & Service --> Gemeinderat --> Sitzungstermine"
Mit freundlichen Grüßen, Birenbach den 09.09.2022
Heinrich Späth
1. Stv. Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten gem. § 50 Bundesmeldegesetz
Im Hinblick auf die generelle Pflicht der Gemeinde wird darauf hingewiesen, dass Wahlberechtigte nach § 50 Abs. 5 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 BMG das Recht haben, der Weitergabe ihrer Daten an Parteien mit berechtigtem Interesse zu widersprechen.
Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Amtlichen Bekanntmachung_über_das_Widerspruchsrecht_hinsichtlich_der_Weitergabe_ihrer_Daten_an_Parteien.pdf über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen
(Upload am 07.09.2022).