Amtliche Bekanntmachungen: Gemeinde Birenbach

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Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 27.11.2022 in Birenbach

Nach der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschuss am 28.11.2022 wurde das Wahlergebnis festgestellt.

Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeiste-
rin bekannt gemacht.

 

Hier findenen Sie die öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters in Birenbach vom 27.11.2022

 

Das amtliche Ergebnis finden Sie im Schaukasten der Gemeinde und unter: Wahlergebnis Bürgermeisterwahl 27.11.2022 Birenbach

 

Gegen die Wahl kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses von jedem
Wahlberechtigten und von jedem Bewerber Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde
Landratsamt Göppingen, Lorcher Straße 6, 73033 Göppingen erhoben werden.
Der Einspruch eines Wahlberechtigten und eines Bewerbers, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens 16 Wahlberechtigte beitreten.

Birenbach, 30.11.2022

   

Gez. Späth

Stv. Bürgermeister & Vorsitzender des GWA

VORLÄUFIGES Wahlergebnis zur Bürgermeisterwahl 27.11.2022

Eindeutiges Sieg für Michael Matzak

Sehr geehrte Birenbacherinnen und Birenbacher,

an alle Interessierten,

 

die Wahl am 27.11.2022 hat folgendes vorläufiges Ergebnis gebracht:

Wahlergebnis_Bürgermeisterwahl 27.11.2022

 

Michael Matzak:                 691 Stimmen (64,94%)

Ingo Hagen:                      307 Stimmen (28,85%)

Samuel Speitelsbach:           2 Stimmen  (0,19%)

Erwin Brändle:                      2 Stimmen  (0,19%)

Thieme                                52 Stimmen  (4,89%)

Mittler                                 10 Stimmen   (0,94%)

 

Die Wahlbeteiligung liegt bei 71,85%.

Nach dem vorläufigen Ergebnis wurde Herr Michael Matzak zum Bürgermeister gewählt.

Feststellung des Wahlergebnisses - Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Der Gemeindewahlausschuss tagt

 

am 28.11.2022

ab 19 Uhr

 

im Bürgersaal zur Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl vom 27.11.. 

Die Sitzung ist öffentlich.

 

Ihre Gemeindeverwaltung

 

27.11.2022

 

Informationen zum Wahltag

Zum 27.11.2022 WAHLTAG

Die Bürgermeisterwahl findet statt! Von 8 Uhr morgens bis 18 Uhr abends sind die Türen des Rathauses geöffnet. Jede Person, die noch nicht per Briefwahl gewählt hat und wahlberechtigt ist, kann seine/ihre Stimme für den/die Kandidaten*in seiner/ihrer Wahl in die Wahlurne einwerfen.

- Der Gemeindewahlausschuss, gleichzeitig auch der Briefwahlvorstand, tagt am 27.11.2022 ab 15 Uhr zur Zulassung der Wahlbriefe im Trauzimmer, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach.

- Der Gemeindewahlausschuss tagt am 28.11.2022 ab 19.00 Uhr im Bürgersaal, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach zur Feststelltung des Briefwahlergebnisses und zur Festellung des     Wahlergebnisses.

- Der Wahlvorstand und der Briefwahlvorstand beginnen nach der Wahl mit der Auszählung der Stimmen. Gewählt werden darf bis 18 Uhr. Um 18 Uhr wird die Wahl beendet und alle Wählenden müssen das Wahllokal verlassen. Wer vor 18 Uhr eintritt, darf noch wählen. Alle die nach 18 Uhr wählen wollen, müssen abgewiesen werden. Nachdem das Wahllokal "leer" ist, wird die Öffentlichkeit wieder komplett hergestellt. Erst dann beginnt das Auszählen.

Diese Sitzungen sind öffentlich. Die Sitzung haben die Wahl zum Bürgermeister am 27.11.2022 zum Gegenstand. 

Beachten Sie auch die Aushänge des Schaukastens am Rathaus.

 

Birenbach, 23.11.2022

 

Ihre Gemeindeverwaltung

Amtliche Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren sowie amtliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Entwurfsunterlagen

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit öffentlich bekannt:
 

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Gartenstraße

(1670-öB-Beteiligung-2022-11-02.pdf)

 

Vorhaben- und Erschließungsplan "Gartenstraße" vom 13.09.2022 (1670-VEP_Entwurf-gesamt-2022-11-02.pdf)

 

Bebauungsplan Gartenstraße Planteil / Zeichnerischer Teil (1670-Entwurf-BPL_ZT-2022-10-18.pdf)

 

Bebauungsplan Gartenstraße Textteil

(1670-Entwurf-BPL_TT-2022-11-02.pdf)

 

Begründung zum Bebauungsplan (1670-Entwurf-BPl_Begründung-2022-11-02.pdf)

   

Birenbach, 7. November 2022

 

Allgemeine amtliche Bekanntmachung der Bewerber und zur Durchführung der Wahl

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit bekannt:

 

Die allgemeine Bekanntmachung zur Anzahl der zugelassenene Bewerber*innen und der Durchführung der Bürgermeisterwahl finden Sie unter

Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbung und zur Durchführung der Wahl am 27.11.2022.pdf

 

Die amtliche Bekanntmachung zur Durchführung der Bürgermeisterwahl am 27.11.2022 mit genauen Informationen finden Sie unter

Amtliche Bekanntmachung zur Durchführung der Bürgermeisterwahl.pdf

 

Die amtliche Bekanntmachung der zugelassenen Kandidierenden für die Wahl finden Sie unter

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 27.11..pdf

 

Birenbach, 03.11.2022

Amtliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters*in am 27. November 2022 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Information über das Recht auf Einsicht in das Wählendenverzeichnis öffentlich bekannt:

Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin am 27. November 2022 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 11. Dezember 2022.pdf

   

Birenbach, 27.10.2022

   

Amtliche Bekanntmachung der Änderunssatzung "Kindergartengebührensatzung"

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die "Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindekindergarten" öffentlich bekannt.

Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Änderungssatzung_Kindergartengebühren.pdf

Birenbach, 24.10.2022

Amtliche Bekanntmachung der Satzung Jugendbeteiligung

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Satzung Beteiligung der Jugend öffentlich bekannt.

Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Satzung_Jugendbeteiligung.pdf

 

Birenbach, 24.10.2022

Amtliche Bekanntmachung der Satzung "Veränderungssperre Bergstraße"

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Veränderungssperre als Satzung öffentlich bekannt.

Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter Satzung_Veränderungssperre_Bergstraße.pdf
   

Birenbach, 24.10.2022

Amtliche Bekanntmachung: Beschluss des Gemeinderats einer Veränderungssperre

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit den Gemeinderatsbeschluss vom 12.09.2022 öffentlich bekannt, dass die Veränderungssperre über den zukünftigen Bebauungsplan "Bergstraße" gelegt werden soll.

 

Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter: Amtliche_Bekanntmachung_GR_Beschluss_Veränderungssperre.pdf.

   

Birenbach, 26.09.2022

Amtliche Bekanntmachung: Gemeinderatsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Bergstraße"

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit den Gemeinderatsbeschluss vom 12.09.2022 öffentlich bekannt, dass der Bebauungsplan "Bergstraße" aufgestellt werden soll.

 

Die amtliche Bekanntmachung finden Sie Amtliche_Bekanntmachung_GR_Beschluss_Bebauunsplan_Bergstraße.pdf.

   

Birenbach, 26.09.2022

Amtliche Bekanntmachung der Bürgermeisterwahl

Die Verwaltung Birenbach macht hiermit die Bürgermeisterwahl am 27.11.2022 öffentlich bekannt.

 

Die amtliche Bekanntmachung finden Sie unter 22_09_06_Amtliche_Bekanntmachung_der_Bürgermeisterwahl_am_27.11.22.pdf

 

Diese amtliche Bekanntmachung wird von Freitag, 16.09.2022 bis Freitag, 23.092022 im Schaukasten vor dem Rathaus ausgehängt.

Zudem wird diese amtliche Bekanntmachung im Schurwaldbote, Nr. 38 mit Erscheinungsdatum 21.09.2022 veröffentlicht.

 

Mit freundlichen Grüßen

Birenbach, 16.09.2022

 

Heinrich Späth

Stv. Bürgermeister / Vorsitzender Gemeindewahlausschuss

 

Einladung Gemeinderratssitzung

Verweis auf die

 

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

   

Schönen guten Tag sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit darf ich Sie zu unserer nächsten Gemeinderatssitzung herzlich einladen.

Die öffentliche Sitzung findet am

 

                                               Montag, 12.9.2022 ab 19.00 Uhr

 

Im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 1 in 73102 Birenbach statt.

 

Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung, 12.9.2022

19.00 Uhr: Öffentlich

 

TOP 1:                       Bürgerfragen

 

TOP 2:                       Untergeschoss Turnhalle: Entwässerung, Notausagng                              

 

TOP 3:                       Möglicher Bebbauungsplan Bergstraße                                                                         

 

TOP 4:                       Mögliche Veränderungssperre Bergstraße                

 

TOP 5:                       Bahnhof Wärmestube                                                                        

 

TOP 6                        Spielgeräte

 

TOP 7                        Bürgermeisterwahl

 

TOP 8                        Bekanntgabe und Verschiedenes

 

Im Anschluss: Nicht öffentliche Sitzung 

   

Diese Einladung erschien, wie immer, auch in der jeweiligen Ausgabe des Schurwaldboten. Das Amtsblatt wird grundsätzlich Mittwochs veröffentlicht. Die Anzeige erscheint zeitgleich mit dem Schurwaldbote auf dieser Website unter der Rubrik "Rathaus & Service --> Gemeinderat --> Sitzungstermine"

 

Mit freundlichen Grüßen, Birenbach den 09.09.2022

   

Heinrich Späth

1. Stv. Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten gem. § 50 Bundesmeldegesetz

Im Hinblick auf die generelle Pflicht der Gemeinde wird darauf hingewiesen, dass Wahlberechtigte nach § 50 Abs. 5 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 BMG das Recht haben, der Weitergabe ihrer Daten an Parteien mit berechtigtem Interesse zu widersprechen.

 

Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Amtlichen Bekanntmachung_über_das_Widerspruchsrecht_hinsichtlich_der_Weitergabe_ihrer_Daten_an_Parteien.pdf über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen

(Upload am 07.09.2022).

   

Amtliche Bekanntmachungen

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Artikel vom 02.04.2020
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der Gemeinde Birenbach über die Durchführung von Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebeten zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2).
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Allgemeinverfügung der Gemeinde Birenbach über die Durchführung von Bestattungen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus.
Artikel vom 02.03.2020
Autor: Schmidt
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Artikel vom 19.02.2020
Autor: Schmidt
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 10.02.2020 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemOBW) die Jahresrechnung der Gemeinde Birenbach für das Haushaltsjahr 2018 wie ...
Artikel vom 04.02.2020
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Autor: Schmidt
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 20.01.2020 um 19.00 Uhr im Bürgersaal.
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